Meldungen

28.03.2018

Hermann Grupe: Bemühen um Wasserqualität darf nicht zu Höfesterben führen – Bürokratie bei Düngeverordnung abbauen

Hannover. Bei der Problematik rund um Gülle und Trinkwasserqualität fordert der FDP-Landwirtschaftsexperte Hermann Grupe von der Landesregierung nicht den Blick auf die Landwirte zu verlieren.

23.03.2018

Björn Försterling: Schulleiter muss sich wieder lohnen – Landesregierung löst Problem nicht, nur weil es nicht größer wird

Hannover. Die FDP fordert die Landesregierung auf, endlich Schulleiterposten lukrativer und spannender zu gestalten.

21.03.2018

Gesine Meißner zu Ökodesign: Ein Schritt in die falsche Richtung

Künftig sollen für noch mehr Produkte Ökodesign-Regeln gelten. Bisher gelten diese Regeln bereits für beispielsweise Glühlampen und Staubsauger.

13.03.2018

Gesine Meißner: Teure Paketpreise behindern den grenzüberschreitenden Online-Handel

Neue Verordnung über grenzüberschreitende Paketdienste soll mehr Transparenz in den europäischen Paketmarkt bringen, die nationalen Aufsichtsbehörden stärken und Paketpreise vergleichbarer machen.

09.03.2018

Björn Försterling: Beitragsfreie Kita ohne Qualität – Groko rechnet sich mit Bundesmitteln Finanzierung schön

Hannover. Die Finanzierung der beitragsfreien Kita, auf die sich Land und Kommunen geeinigt haben, ist nach Ansicht der FDP-Fraktion nicht ausreichend und wird die Probleme in den Kitas weiter verschärfen.

08.03.2018

Hermann Grupe: Groko lässt Landwirte mit Düngeproblem in Stich – Moderne Technik und Lager wichtig zur Lösung der Probleme

Hannover. Bei der Problematik rund um Gülle und Trinkwasserqualität lässt die Große Koalition in Niedersachsen nach Ansicht der FDP die Landwirte im Stich.

06.03.2018

Stefan Birkner: Weil hat mit Feiertagsdebatte Scherbenhaufen hinterlassen – FDP lehnt zusätzlichen Feiertag ab

Hannover. Der Plan des Ministerpräsidenten zur Einführung des Reformationstages als neuen Feiertag in Niedersachsen ist nach Ansicht der FDP-Fraktion eine Farce.

27.02.2018

Christian Grascha: Parteipolitische Selbstbedienung – Nachtragshaushalt dokumentiert Fehlstart der Landesregierung

Hannover. Der von SPD und CDU heute beschlossene Nachtragshaushalt ist nach Ansicht der FDP-Fraktion der Beleg für den Fehlstart der Landesregierung.

19.02.2018

Stefan Birkner: Rundfunkgebühren jetzt senken – KEF-Bericht macht hohes Einsparpotential deutlich

Hannover. Die FDP-Fraktion fordert eine Initiative des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zur Senkung der Rundfunkgebühren.

08.02.2018

Gesine Meissner: Teure Sommerzeit: statt Energieeinsparung höhere Gesundheitskosten, mehr Verkehrsunfälle und schlechtere Leistungen

Gesine Meißner, verkehrs- und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP im Europaparlament, zur heutigen Abstimmung über den Entschließungsantrag zur Abschaffung der Zeitumstellung.