Meldungen

Mit großer Freude haben wir erfahren, dass das Stadtbad Bergen mit 675.000 € Fördermitteln des Bundes bedacht wird. Geld, das in die dringend benötigte Sanierung investiert werden kann. Dies sind zweifelsohne hervorragende Nachrichten für unsere Stadt.

Die Bundestagsabgeordnete und für Umwelt und Klima zuständige Haushaltspolitikerin Ulla Ihnen (FDP) erklärt:

Die sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Susanne Schütz, sieht den schleppenden Impffortschritt in Niedersachsen mit Sorge.

Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, vermisst in der Corona-Politik weiterhin eine hinreichende Planungssicherheit und Perspektive.

Dem bildungspolitischen Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Björn Försterling, reichen die von Kultusminister Tonne jüngst vorgestellten Pläne zur schrittweisen Öffnung von Schulen und Kitas nicht aus.

"Die Menschen in Deutschland brauchen endlich echte Perspektiven. Unzählige Unternehmen sind am Rand ihrer Existenz. Eltern und Kinder sind schon lange an der Grenze ihrer Belastbarkeit.

Der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Jens Beeck und der sozialpolitische Sprecher Pascal Kober fordern eine höhere Priorisierung von pflegenden Angehörigen bei der Impfung gegen das Corona-Virus.

Am gestrigen Abend ist bekannt geworden, dass die Große Koalition eine Änderung des Hochschulgesetzes plant, um die Regelstudienzeit in Niedersachsen um ein weiteres Semester zu verlängern.

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marco Genthe, zeigt sich schockiert angesichts der aktuellen Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zum Sanierungsstau bei Polizeigebäuden.

Den Inzidenzwert von 50 zu unterschreiten, war über Monate politisches Ziel. Bei ihrem Gipfel hatten sich Bund und Länder dann aber wegen der ansteckenderen Mutationen auf einen Inzidenzwert von 35 als Orientierung für mögliche Lockerungen verständigt.